Rechnungsprüfungsausschuss lehnt Prüfung ab!

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Der Rechnungsprüfungsausschuss des Marktes Tittling unter dem Vorsitz von Harry Unrecht (CSU) lehnte eine sachliche Prüfung im Rahmen der Rechnungssprüfung ab. Den dazu gestellten Antrag von MGR Swoboda (Grüne) lehnten die Ausschussmitglieder Städele (CSU), Weber (CSU), Lorenz (SPD) und Kaiser (ÜW) einstimmig ab. Eine Abkehr vom bisherigen Prüfungsumfang sei nicht erforderlich. Auch die Ausdehnung der Prüfung auf mehrere Tage wurde daher abgelehnt. Die Prüfung beschränkte sich offenbar erneut auf die Durchsicht von Ordnern und Belegen. Von einer ordentlichen Prüfung kann hier keine Rede sein. Eine Prüfung der beantragten Punkte ist üblich und für eine ordentliche Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Gemeinde erforderlich. Das ist normalerweise der Kern einer Rechnungspüfung. Der Ausschuss erteilte mit der Ablehnung der Prüfung dem 1. Bürgermeister und dem Marktrat einen Freibrief für ihr zukünftiges Handeln und deckt jegliches Handeln der Vergangenheit. Die Abwesenheit der AG Grüne ist daher ebenfalls nicht förderlich und macht es dem Marktrat leicht, vom Thema abzulenken.

Die Ablenkung vom Thema in der PNP ist wohl dem Umstand geschuldet, dass das Autohaus Unrecht ein großer Anzeigenkunde der PNP ist und der „Journalist“ daher Hofberichterstattung betreibt. Die öffentliche Anbiederung des 1. Bürgermeisters an den PNP-Berichterstatter ist aber mehr als peinlich.

Bis auf Punkt 8. sind meines Erachtens alle Prüfungsanfragen sinnvoll. Zu den einzelnen Punkten folgt eine eigene Stellungnahme.

Rechnungsprüfung-Antrag-Swoboda

Eine Antwort auf „Rechnungsprüfungsausschuss lehnt Prüfung ab!“

  1. Nachdem ich gestern zweimal den Zeitungsartikel gelesen habe, mache ich mir folgende Gedanken.
    1)Klar Swoboda muss hingehen, aber was bringt es wenn nichts vorbereitet wurde. Trotzdem nicht zu entschuldigen.
    2)Dementiert hat Unrecht die Kritik von Swoboda nicht. Hier hat wohl Swoboda Recht und überprüft wurde nichts.
    Die Fragen von Swoboda, sehr provokativ aber nicht uninteressant.

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